Dem Konvent stehen zwei gleichberechtigte Sprecher vor, wobei die Bundesvorstandsmitglieder und die Vertreter der Landesverbände jeweils einen Sprecher bestimmen. enerix – Strom einfach selber machen, speichern und sparen. Von der Parteiführung sei „keine klare Absage an Fremdenfeindlichkeit oder Hetze gegen den Islam, sondern nur eine vermeintlich unangreifbare Wortwahl“ gewollt. [145] Daneben existiert ein Bundesarbeitskreis Homosexuelle in der AfD, der sich für die völlige Gleichstellung Homosexueller einsetzt, jedoch gleichzeitig „die traditionellen Familien nicht aus den Augen verlieren“ will. Günther habe etwa geschrieben, Kanzlerin Angela Merkel sei Jüdin und wolle den sogenannten Hooton-Plan umsetzen, der angeblich einen Austausch der deutschen Bevölkerung gegen Ausländer vorsehe. [376], Für den Politikwissenschaftler Torsten Oppelland hatten die zur ersten Parteispaltung führenden Konflikte „mehr mit unterschiedlichen Prioritäten, Politikstilen und Machtinteressen zu tun als mit programmatischen Differenzen.“ In den politischen Leitlinien der AfD fänden sich „Ansichten des liberal-konservativen und des national-konservativen Parteiflügels in gleicher Weise wieder.“[377], Laut Samuel Salzborn ist die AfD, „vereinfacht gesprochen, die Partei der Durchschnittlichen und Mittelmäßigen, die sich deshalb als deklassiert empfinden, weil sie sich selbst für überdurchschnittlich halten“. [272] Den größten Zuspruch erfuhr die Partei in der Berufsgruppe der Arbeiter. September 2001, Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz, Übersicht über die in der Wikipedia erfassten AfD-Mitglieder, Webpräsenz der Alternative für Deutschland, Festsetzung der staatlichen Mittel für das Jahr 2017. Ihr bestes landesweites Kommunalergebnis erzielte die Partei in Sachsen. großes Verständnis für Pegida (wenig/gar kein Verständnis: 12 %). AfD Thüringen, Bezugnahme auf die friedliche Revolution in der DDR, Bundesprogrammkommission und Bundesfachausschüsse, Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen 2014, Essener Parteitag und erste Parteispaltung 2015, Grundsatzprogramm, Probleme in den Ländern 2016, Flügelkampf, Wahlen in östlichen Bundesländern 2019, 2013: Bundestagswahl, Landtagswahl Hessen, 2014: Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen, 2015: Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen, 2016: Landtagswahlen in sechs Bundesländern, 2017: Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, NRW, zum Bundestag, 2019: Europawahl, Landtagswahl in Brandenburg, Sachsen, Thüringen, Bewertung durch Menschenrechtsorganisation, Überblick über die Einnahmen und Ausgaben der AfD im Jahr 2013, Überblick über die Einnahmen und Ausgaben der AfD im Jahr 2014, Überblick über die Einnahmen und Ausgaben der AfD im Jahr 2015, Überblick über die Einnahmen und Ausgaben der AfD im Jahr 2016. [170], Da die Alternative für Deutschland bis zur Bundestagswahl 2013 keinen Anspruch auf staatliche Finanzierung hatte, finanzierte sie ihren Wahlkampf mehrheitlich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. speziell für schweres Heizöl: CLIMATE CHANGE Nationaler Inventarbericht Deutschland–2020, S. 873: 80 g CO2/mJ STROMVERBRAUCH * Strom (dt. Antifaschistische und antirassistische Gruppen riefen im Europawahlkampf dazu auf, unter dem Motto „Nationalismus ist keine Alternative“ den Wahlkampfauftakt der AfD zu stören. Das im Juni 2016 eingeleitete Parteiausschlussverfahren[450] endete im März 2020 mit dem Parteiausschluss.[451]. Knigge wiederum erwartete Antworten auf Fragen zu Höckes Rede, zum von AfD-Funktionären behaupteten „Schuldkult“ und weiteren geschichtsrevisionistischen Positionen in der AfD. Sie propagiere ein „Weltbild des Ressentiments, mit immer neuen Verschwörungstheorien und Sündenböcken. B. forderte der Verband der Kohleimporteure (VDK) im Juni 2010 von der Bundesregierung, der Importkohle solle „auch in Zukunft ein Anteil von 20 Prozent am Energiemix zukommen.“[10], Teile dieses Artikels scheinen seit 2011/2014, Internationale Organisation für erneuerbare Energien, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft, Energiemix, nachhaltige Energieversorgung: Aktuelles, Hintergrund, Daten, Statistiken, Infografiken, Umweltbundesamt: Entwicklung der spezifischen Kohlendioxid-Emissionen des deutschen Strommix in den Jahren 1990–2016, https://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/erneuerbare-energien/erneuerbare-energien-in-zahlen#statusquo, https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/2019-04-10_cc_10-2019_strommix_2019.pdf, Aktuelle Daten und Fakten – Erneuerbare Energien, Volker Quaschning: Klimaschutzszenario für Deutschland, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Energiemix&oldid=207896224, „Creative Commons Attribution/Share Alike“, Verband der Deutschen Kraftwerksbetreiber. [318] In der bürgerlichen Mitte erhielt die Partei 20 Prozent der Stimmen, womit sie im Vergleich zur vorigen Bundestagswahl um rund 15 Prozentpunkte zulegte, während CDU und CSU dort etwa genauso viel verloren. [308] Insgesamt schnitt die AfD in den ostdeutschen Bundesländern deutlich stärker ab als im Westen, wobei sie ihre höchsten Ergebnisse in den grenznahen Regionen zu Polen und Tschechien erreichte und in ländlichen Gemeinden und Kleinstädten – vielfach als Partei mit den meisten Stimmen – stärker abschnitt als in größeren Städten. ... enerix Fachbetriebe gibt es an über 80 Standorten in Deutschland und in Österreich. Für dessen Ziele öffne auch er seine Zeitschrift. Die Anhänger sähen in der EU ein Risiko für den Wohlstand Deutschlands, empfänden sie als schwerfällig und befürchteten, nationale Charakteristika gingen in ihr verloren. Im August wurde ein Beschluss des Bundesvorstands vom Mai 2016 auf Antrag der Patriotischen Plattform teilweise aufgehoben, der eine Kooperation mit Pegida abgelehnt hatte. [126] Die Vorsitzenden der AfD-Landesverbände werden in einigen Ländern Landessprecher genannt. Sonntagsumfrage). Bei der Bundestagswahl 2013 und der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahl in Hessen trat die AfD erstmals bei Wahlen an,[199] erzielte mit 4,7 Prozent das stärkste Ergebnis einer neuen Partei auf Bundesebene seit 1953[200] und verfehlte den Einzug in beide Parlamente. Sie werden verbreitet als nationalkonservativ, rechtspopulistisch und wirtschaftsliberal bezeichnet oder mit vergleichbaren Eigenschaftsworten belegt. [142], Im Oktober 2020 bescheinigte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang dem „Flügel“ trotz der formalen Auflösung einen immer größeren Einfluss, der zu einer zunehmenden Radikalisierung der Gesamtpartei führe. Über die Konkurrenz um Arbeitsplätze und Sozialleistungen wirke sich darauf der soziale Status aus, der nur als indirekte, wesentlich schwächere Einflussgröße erscheint. [299] Eine Wählerbefragung in Freiburg ergab, dass jeder dritte Wähler mit Migrationshintergrund der AfD seine Stimme gab. Ähnlich hohe Werte erreichten (mit 31 Prozent) nur Sympathisanten der Linkspartei (zum Vergleich Anhänger der CDU bzw. [416], Für den Politikwissenschaftler Claus Leggewie geht es „um die politisch-moralische Ächtung einer Partei, die die repräsentative Demokratie sturmreif schießen will, Andersdenkende und Andersaussehende verfolgt und rechtsextremen Terror als Notwehr verharmlost“. Juli 2020 bestätigte das Bundesschiedsgericht die Annullierung der Mitgliedschaft von Kalbitz, so dass dieser kein AfD-Mitglied mehr ist. Die AfD zeige „deutlich die Verachtung … gegenüber Menschenrechten und der Gleichberechtigung aller in der Gesellschaft“ mit ihrem Wahlprogramm und Rhetorik. [154] Es gab zudem Übertritte von den Freien Wählern. Im Wahljahr wurden auch in Regionen, in denen die AfD Erfolg hatte, mehr Hasstaten, also Angriffe auf Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte, registriert. [481] Ende 2016 wurde diese Medienstrategie vom Parteivorstand für das Wahljahr 2017 beschlossen. Organe der Bundespartei sind der Bundesparteitag, der Konvent, der Bundesvorstand und die Europawahlversammlung. [387], Nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz 2018 wurde die gemeinsame Demonstration mit Neonazis, Hooligans und Gewalttätern sowie eine mangelnde Abgrenzung breit kritisiert. [501], Landesverbände, Vereinigungen und Gruppen, Im Januar 2019 erklärte der Bundesverfassungsschutz die Jugendorganisation „Junge Alternative für Deutschland“ sowie die innerparteiliche Strömung „Der Flügel“ um den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke zu Verdachtsfällen für extremistische Bestrebungen. [316], Bei der Bundestagswahl 2017 wurde laut einer Wahlanalyse der Forschungsgruppe Wahlen die AfD erneut deutlich häufiger von Männern (16 %) als von Frauen (9 %) gewählt. [44] Jedoch sollte Asylsuchenden in Deutschland ein Arbeitsrecht gewährt werden. [424] Von einer Selbstauflösung des „Flügels“ werde sich der Verfassungsschutz kaum täuschen lassen, meinte der Politikwissenschaftler Hajo Funke. Bei der Stromerzeugung in Deutschland besteht der konventionelle Energiemix aktuell aus Stein- und Braunkohle, Erdgas und Kernkraft. Unterdurchschnittlich erfolgreich war die AfD bei den Katholiken (13 Prozent in Baden-Württemberg, 10 Prozent in Rheinland-Pfalz). Außerdem kann der Parteitag dem Bundesvorstand und dem Konvent Weisungen erteilen und Anträge zur Entscheidung an den Konvent überweisen. [41] Dieses Konzept verstoße gegen Artikel 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. März 2017 wurden 500.000 Exemplare eines zehnseitigen Extrablattes verteilt, mit dem der „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ dazu aufrief, bei der Landtagswahl die AfD zu wählen. [271], Bei der Bundestagswahl 2013 wurde die AfD nach den Ergebnissen der repräsentativen Wahlstatistik deutlich öfter von Männern als von Frauen gewählt. Bei AfD-Wählern handle es sich nicht unbedingt um Menschen, denen es schlechtgehe oder die Abstiegserfahrungen gemacht hätten, sondern die Partei spreche Menschen aus dem Kleinbürgertum an, „die in ihrer Wahrnehmung etwas dafür getan haben, dass es ihnen gutgeht“, die jedoch diffuse Zukunftsängste hätten, wonach alles ganz schlimm werde, wenn es so weitergehe wie bisher. Er bezieht sich auf die Äußerung von Bundeskanzlerin Merkel, die Eurorettung sei „alternativlos“. Spätestens mit ihrer Anti-Klimaschutz-Politik erweise sich die AfD als „die für das demokratisch verfasste System gefährlichste Partei seit Jahrzehnten“. Die Bürgerschaftswahlen fielen in eine Phase des innerparteilichen Machtkampfs. Der ehemalige bayerische Landesvorsitzende von Die Freiheit, Christian Jung, lotet als Verantwortlicher des AfD-nahen Medienportals Metropolico/JouWatch für die AfD-Bundestagsfraktion „Synergieeffekte und Kooperationsmöglichkeiten“ mit ausgewählten Medien aus. Man sehe „das übliche AfD-Drehbuch. Trotz vieler Strömungen habe die Partei die Bedeutung ihrer Geschlossenheit erkannt. [301], Im März 2017 kam eine weitere Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft zu dem Ergebnis, dass die AfD-Anhänger zur gesellschaftlichen Mitte gehörten. Bei den zeitgleich mit der Europawahl stattfindenden Kommunalwahlen in zehn deutschen Ländern zogen nach eigenen Angaben 485 Mandatsträger der AfD in die Gemeindevertretungen, Kreistage, Vertretungen in den jeweiligen kreisfreien Städten sowie den Bezirkstag Pfalz ein.[207]. [191] Bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 kandidierte Lucke auf einer gemeinsamen Landesliste mit den Freien Wählern,[192] die 1,1 Prozent der Zweitstimmen erhielt. [19] In Deutschland basierte die Gesamtenergieversorgung in Wirtschaft, Industrie und Verkehr noch bis in die 2010er Jahre hinein hauptsächlich auf fossilen Energiequellen. Sie verweist auf Artikel 21 (3) des deutschen Grundgesetzes, welcher dies de facto gestatte, und empfiehlt, dass ein solches Verfahren gegen die AfD geprüft werden sollte. Dagegen spielten das Friedensthema und der gemeinsame Wirtschaftsraum eine geringere Rolle als im Bevölkerungsdurchschnitt. [475], Laut Helmut Kellershohn hat die Partei von Beginn an Unterstützung von der Jungen Freiheit (JF) erhalten, die teilweise als inoffizielles Sprachrohr der Partei angesehen wird. [504] Gegen die Beobachtung ihrer Jugendorganisation und des „Flügels“ durch das BfV hat die AfD im Januar 2020 eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln eingereicht. [158], Vor dem Parteitag in Hannover Ende November 2015 hatte die AfD knapp 20.000 Mitglieder, was in etwa dem Stand vor dem Auszug der Lucke-Anhänger entsprach. Außerdem sollen ein deutscher Generalstab, eine eigene Wehrgerichtsbarkeit und ein neues Traditionsverständnis eingeführt werden. Er zitiert Hegel: „Brandige Glieder können nicht mit Lavendelwasser geheilt werden. [339][340] Eine Zusammenarbeit von UKIP und AfD schien dagegen denkbar, fasste es der britische Politikwissenschaftler Nicholas Startin zusammen: „Beide wollen die Zuwanderung um qualitative Kriterien erweitern, beide wollen die Rettungsschirme einstampfen, beide wollen die Entscheidungshoheit zurück in die Nationalstaaten holen.“[346] Auf Bundesebene habe die AfD klargemacht, dass Rechtsextremismus nicht geduldet werde. Auch das Votieren westdeutscher Delegierter für Kandidaten des Flügel-Lagers geschehe „mittels vorabgesprochener Kandidaturen und Namenslisten“, auch wenn das „im Gegensatz zu der Selbstinszenierung der AfD als besonders basisdemokratisch gesinnter Kraft“ stehe. AfD Schleswig-Holstein | Die „Flügel“-Anhänger seien jedoch weiterhin mit dabei und ihr Einfluss bleibe, denn sie gehörten „längst zur DNA dieser Partei“. [359] Auf kommunaler Ebene gebe es verbale fremdenfeindliche Ausfälle. [460], Der Botschafter Israels in Deutschland, Jeremy Issacharoff, äußerte im Mai 2019 über die Partei: „Mehrere Male hat ihr Führungspersonal Dinge gesagt, die ich als hochgradig beleidigend für Juden, für Israel und für das ganze Thema des Holocaust empfinde.“[461] Im Juli 2019 warf Salomon Korn, der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main und ehemalige Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, der AfD vor, einen „Umweg-Antisemitismus“ zu befördern. Zu der Verschiebung der „Grenzen des Sagbaren“ stellte er fest, dass es auch in den Jahrzehnten der Nachkriegsgeschichte „Relativierungen des Nationalsozialismus, […] Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Heterosexismus wie heute bei der AfD“ gegeben habe, und nannte die Namen Helmut Kohl, Alfred Dregger, Martin Hohmann und Franz-Josef Strauß. [380], Parteien gründeten sich laut Andreas Rödder immer an den „Abbruchkanten des politischen Konsenses“. [471] Im Rahmen einer im November 2019 im Auftrag von RTL und n-tv durchgeführten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hielten zwei Prozent der Nicht-AfD-Wähler die Tatsache, dass die Nazis Millionen von Juden umgebracht haben, für „Propaganda der Siegermächte“. [37], In ihrem Programm fordert die AfD an mehreren Stellen die Abschaffung des Genderns,[38] in einer Resolution von 2016 explizit die Abschaffung einer geschlechtergerechten Sprache und „die Rückkehr zum generischen Maskulinum sowie den Verzicht auf alle gender-ideologischen Wendungen (erkünstelte Gerundium-Formen, überflüssige männlich-weibliche Doppelformen usw.)“. Im Januar 2018 seien in den Social Media „rassistische und fremdenfeindliche Kommentare“ von drei AfD-Mitgliedern gelöscht worden. Dadurch sei die Partei ein „geistiger Brandstifter“. Oktober 2017 wurde als weitere innerparteiliche Vereinigung die Interessengemeinschaft Alternative Mitte Deutschland gegründet. Die Bundesregierung habe schon hunderte Milliarden Euro verpfändet und setze diese Politik auf unabsehbare Dauer fort. Der Firmensitz der BP Europa SE ist Hamburg. Der Bundesparteitag kann als einziges Organ die AfD auflösen oder den Zusammenschluss mit anderen Parteien beschließen. [466], Wenn die AfD von der „demografischen Katastrophe“ spreche, die der „linke Feminismus“ ausgelöst habe und die nun angeblich durch „arabische Massenzuwanderung gelöst“ werde, unterstützt von „linken Bildungsbürgern, die nichts von den Normen und Werten des Normalbürgers wüssten“, dann ist laut Christian Bangel (Die Zeit) diese Argumentationsstruktur leicht mit Wesenszügen des Antisemitismus kombinierbar, wonach Juden Fremdkörper und „wurzellose Kosmopoliten“ seien, die ihre eigenen Ziele verfolgten und denen Werte und Normen der Mehrheitsgesellschaft fremd seien. Stuttgart. [172] Die Darlehen wurden durch die Internetplattform „Alternativer Newsletter“ erstmals publik. Im Vergleich zur Gesamtgesellschaft seien AfD-Wähler pessimistisch, wobei Zuwanderung, Kriminalität und der soziale Zusammenhalt des Landes die größten Sorgen auslösten. [311] Grund dafür waren keine Social Bots: Unterstützer, unter denen Neudert insbesondere die Reconquista Germanica zu erwähnen sah, hätten die AfD im Internet „größer erscheinen lassen als sie ist“. [250], Stephan Brandner, AfD-Abgeordneter und Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages, traf sich bei einem Besuch des KZ Buchenwald im August 2018 zu einem Gespräch mit dem Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora, Volkhard Knigge, um unter anderem das Verhältnis zwischen der AfD und der Gedenkstätte zu verbessern. „Repowering“ bestehende Windkraftanlagen durch effizientere Anlagen ersetzt. Außerdem muss er einberufen werden, wenn es der Bundesvorstand oder der Konvent mehrheitlich beschließt oder mindestens sechs Landesverbände beantragen. [440], Trotz Distanzierung vom Antisemitismus finden sich immer wieder antisemitische Äußerungen von AfD-Mitgliedern. 92 Tochtergesellschaften der Saint-Gobain-Gruppe Deutschland haben in 162 Jahren einen hervorragenden Ruf erworben. Sie sorge mit ihrem Auftreten und bestimmten Aussagen dafür, dass die Gesellschaft insgesamt verrohe, und verschiebe die Grenzen des Sagbaren. Nur 49 % der AfD-Anhänger finden jene Gedenkstätten demnach „wichtig“, während die Zustimmung zu den Erinnerungsstätten bei Sympathisanten der anderen größeren Parteien zwischen 75 und 86 % liegt. Im baden-württembergischen Landtag seien zwei AfD-Mitglieder unter anderem wegen rassistischer Aussagen von einer Sitzung ausgeschlossen worden. Ihnen müsse man „energisch widersprechen und Widerstand leisten“. Im Gegensatz zum französischen Gesetz aus dem Jahr 2010, das sich auf sichtbare Zeichen aller Religionen bezieht, sollen nach dem Willen der AfD im öffentlichen Dienst keine Kopfbedeckungen, in der Öffentlichkeit keine Burkas oder Niqabs erlaubt sein. [469][470], Bei einer Umfrage des Instituts INSA wurde deutlich, dass Wähler der AfD deutlich weniger Verständnis für Holocaust-Gedenkstätten haben als Anhänger aller anderen Parteien. Höcke etwa behauptete auf einem Treffen des „Flügels“, es fühle „sich wieder so an wie damals in der DDR“. Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet.
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